Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltung

Billcreator wird betrieben von Christian Albert, CA Design, Am Hollerbusch 59, 60437 Frankfurt am Main (im Folgenden „wir“). Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Billcreator als Dienst über das Internet einschließlich der Schnittstelle (API), der Browser-Erweiterung und der mobilen Ansicht. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben. Das Angebot richtet sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

2. Leistung

Billcreator stellt Funktionen für Angebote, Rechnungen, Gutschriften, Buchführung, Kontakte, Pipelines, Aufwände, Projekte, Verträge, E-Mail, Kalender, Dokumente mit elektronischer Unterschrift und einen Assistenten bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Anwendung zum Zeitpunkt der Nutzung. Wir entwickeln Billcreator laufend weiter und dürfen Funktionen ändern oder ersetzen, solange der Kern der Leistung erhalten bleibt. Angebundene Dienste Dritter (Banken, Mail- und Kalenderanbieter, DATEV, American Express) sind nicht Teil unserer Leistung; für sie gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

3. Vertragsschluss und Zugang

Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung Ihrer Bestellung oder mit der Einrichtung Ihres Zugangs zustande. Sie erhalten einen persönlichen Zugang für die im Vertrag genannte Anzahl von Nutzern. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie informieren uns unverzüglich, wenn Sie einen Missbrauch vermuten. Für Handlungen, die über Ihren Zugang vorgenommen werden, sind Sie verantwortlich, soweit Sie den Missbrauch zu vertreten haben.

4. Entgelt und Zahlung

Das Entgelt richtet sich nach der zum Vertragsschluss gültigen Preisliste oder dem individuellen Angebot. Es ist monatlich oder jährlich im Voraus fällig und wird per Rechnung abgerechnet. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Zahlungsverzug dürfen wir den Zugang nach vorheriger Ankündigung mit einer Frist von 14 Tagen sperren; die Zahlungspflicht bleibt bestehen. Preisänderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vorher an; sie gelten ab der nächsten Vertragsperiode, und Sie können bis zu deren Beginn kündigen.

5. Ihre Pflichten

Sie nutzen Billcreator nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Bedingungen. Insbesondere verpflichten Sie sich:

– keine rechtswidrigen, beleidigenden, betrügerischen oder rechte Dritter verletzenden Inhalte einzustellen oder zu versenden;
– die angebundenen Postfächer nicht für unerwünschte Werbung, Massen- oder Kettenmails zu verwenden;
– die Anwendung, die Schnittstelle und die Server nicht anzugreifen, zu überlasten, auf Schwachstellen zu untersuchen oder Schutzmechanismen zu umgehen;
– die Schnittstelle nur in einem Umfang zu nutzen, der dem normalen Betrieb Ihres Unternehmens entspricht, und automatisierte Abfragen nicht in kurzen Abständen zu wiederholen;
– nur Zugangsdaten zu Drittdiensten zu hinterlegen, zu deren Nutzung Sie berechtigt sind;
– Dokumente nur solchen Personen zur Unterschrift zu senden, mit denen ein geschäftlicher Anlass besteht;
– Billcreator nicht für Dritte als eigenen Dienst weiterzuvermieten oder zu betreiben.

Bei einem schwerwiegenden oder wiederholten Verstoß dürfen wir den Zugang sofort sperren und den Vertrag außerordentlich kündigen.

6. Ihre Daten und Ihre Verantwortung

Sie bleiben Eigentümer aller Inhalte, die Sie in Billcreator einstellen. Für die Richtigkeit von Rechnungen, Angeboten, Buchungen und der Einhaltung steuerlicher und handelsrechtlicher Pflichten sind Sie verantwortlich. Billcreator unterstützt Sie dabei, ersetzt aber keine Steuerberatung und keine eigene Prüfung. Automatische Zuordnungen, etwa von Zahlungseingängen zu Rechnungen oder von Belegen aus E-Mails zu Buchungen, sind Vorschläge und von Ihnen zu kontrollieren. Ein Verzeichnis der Verarbeitungen und einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung stellen wir Ihnen auf Anfrage bereit; Einzelheiten zum Datenschutz stehen in unserer Datenschutzerklärung.

7. Verfügbarkeit, Wartung, Sicherungen

Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel, gemessen am Übergabepunkt unseres Rechenzentrums. Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit vorher an und legen sie in Zeiten geringer Nutzung. Ausfälle von Diensten Dritter, Störungen des Internets und Wartungsfenster zählen nicht als Nichtverfügbarkeit. Vom gesamten Datenbestand erstellen wir täglich Sicherungen, die 30 Tage aufbewahrt werden. Zusätzlich empfehlen wir Ihnen, wichtige Daten regelmäßig zu exportieren.

8. Rechte an der Software

Sie erhalten für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare Recht, Billcreator für Ihr Unternehmen zu nutzen. Alle weiteren Rechte an der Software, den Vorlagen und dem Design bleiben bei uns. Es ist nicht gestattet, die Software zu kopieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder abgeleitete Werke daraus zu erstellen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Ihre Vorlagen, Texte und Ihr Briefpapier bleiben Ihre.

9. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen dürfen; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf das in den zwölf Monaten vor dem Schadensfall gezahlte Entgelt. Für den Verlust von Daten haften wir nur, soweit der Verlust durch angemessene Sicherungen Ihrerseits nicht vermeidbar gewesen wäre. Eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a BGB ist ausgeschlossen.

10. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft für die vereinbarte Periode (monatlich oder jährlich) und verlängert sich jeweils um dieselbe Periode, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Periode gekündigt wird. Die Kündigung ist in Textform möglich, eine E-Mail genügt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Nach Vertragsende können Sie Ihre Daten 30 Tage lang exportieren; danach löschen wir das Konto mit allen Inhalten. Rechnungen, die Sie selbst aufbewahren müssen, sichern Sie bitte vorher.

11. Änderungen dieser Bedingungen

Wir dürfen diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa neue Funktionen oder eine geänderte Rechtslage, und die Änderung Sie nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mit. Widersprechen Sie nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die neuen Bedingungen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Widersprechen Sie, können beide Seiten den Vertrag zum Inkrafttreten kündigen.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Frankfurt am Main Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.